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 aspekte (ZDF) – Beitrag zum Zugangserschwerungsgesetz2. August 2009 von Sebastian EhrhardtAuf Denkbeteiligung habe ich gerade einen durchaus kritischen Beitrag der ZDF-Sendung apsekte zum Zugangserschwerungsgesetz entdeckt. Insbesondere ist der Beitrag interessant, weil der ehemalige Verfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem darin davon ausgeht, dass dem Bund bereits für die Umsetzung eines solchen Gesetzes die notwendige Kompetenz fehle. Weiterlesen...Keine Netzsperren ab 1. August! Zugangserschwerungsgesetz tritt vorerst nicht in Kraft31. Juli 2009 von Sebastian EhrhardtWer davon ausging, dass ihm ab dem morgigen Samstag das ein oder andere Stopp-Schild im Internet begegne, liegt weit daneben: Wie heise online bestätigte, wird es ab dem 01. August 2009 vorerst keine Netzsperren im Internet für Seiten mit kinderpornographischen Inhalten geben. Dazu hätte das Normenwerk am vergangenen Mittwoch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden müssen, was aber nicht der Fall ist. (via) Weiterlesen...Hat eine Verfassungsbeschwerde gegen das Zugangserschwerungsgesetz Aussicht auf Erfolg?8. Juli 2009 von Sebastian EhrhardtIm Rahmen einer Hausarbeit an der Universität Leipzig stellt Prof. Dr. Degenhart zur Zeit genau diese Frage seinen Studenten. Weiterlesen... |
 Kurznachrichten
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Mai 2010
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