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Medienrecht

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Dürfen E-Mails mit “Disclaimer” veröffentlicht werden?
Unter einem sog. "Disclaimer" versteht man den Hinweis in einer E-Mail, dass er Inhalt der E-Mail vertraulich ist und gerade nicht veröffentlicht werden darf. Das Landgericht Saarbrücken entschied, ob solchen E-Mail Disclaimern Rechtsverbindlichkeit zukommt.
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Keine Pflicht für Hoster zum Filtern rechtswidriger Nutzerinhalte
Der EuGH hatte sich in einem Verfahren von Mitte Dezember 2011 mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein soziales Netzwerk, das im Sinne zugleich als Hoster agiert, verpflichtet werden kann, einen Filter für rechtswidrig eingestellte Nutzerinhalte einzustellen.
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Impressumspflicht für private (abonnierbare!) Nutzerprofile bei Facebook
Während zur Impressumspflicht für Facebook-Fanseiten von Unternehmen die ersten Gerichtsentscheidungen bereits ergangen sind, die eine solche Pflicht bejahen, ist - soweit ersichtlich - noch kein Urteil zu der Frage ergangen, ob auch ein privates Benutzerprofil bei Facebook der Impressumspflicht unterliegen kann. Vielmehr wird in der Besprechung der "Fanseiten-Urteile" eine Impressumspflicht synonym für Profilseiten verwendet. Dass im Fall von Profilseiten eine etwas differenzierte Betrachtung geboten ist und diese Pflicht in Anbetracht der erst vor kurzem eingeführten Möglichkeit, auch Updates von Personen abonnieren zu können, mit denen man gar nicht befreundet ist, möglich erscheint, soll der folgende Artikel zeigen.
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Gericht bejaht Impressumpflicht für einzelne Facebook-Page
Nach § 55 Abs. 1 RStV haben Anbieter von Telemedien, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, Namen und Anschrift der Personen aufzuführen, welche für die Inhalte verantwortlich sind. Mit dem Landgericht Frankfurt bestätigt nun bereits das zweite Gericht eine entsprechende Impressumspflicht auf einer einzelnen Facebook-Page.
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Google haftet für rechtswidrige Einträge auf Blogger.com
Das Landgericht Berlin machte Google in einem Beschluss von Ende Juni 2011 (Beschluss vom 21.06.2011 - Az.: 27 O 335/11) für rechtswidrige Einträge auf der Blogging-Plattform Blogger.com haftbar und gewährte dem Kläger den begehrten Unterlassungsanspruch nach §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB analog.
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IP-Adresse als Bestandsdatum bei nur einem Upload zum Sharehoster?
Die Differenzierung zwischen Bestands- und Verkehrsdaten bei einem Auskunftsanspruch gegen einen Internet-Provider ist relativ einfach. Einfach gesagt sind Bestandsdaten die "Kundendaten", die sich während des gesamten Vertragsverhältnis nicht ändern, und die Verkehrsdaten jene Daten, welche bei jedem neuen Verkehrsaufbau neu verarbeitet werden. Es entspricht mittlerweile wohl der herrschenden Ansicht, eine IP-Adresse als ein sogenanntes Verkehrsdatum i.S.v. § 3 Nr. 30 TKG anzusehen und den Rechteinhaber folglich im Rahmen des urheberrechtlichen Auskunftsanspruchs gegen einen Internetprovider zu verpflichten, eine richterlichen Anordnung gem. § 101 Abs. 9 UrhG zu beantragen. Fraglich ist allerdings, ob dies bei nur einem Upload bei einem Sharehoster anders zu beurteilen ist.
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Haftung des Betreibers einer Bewertungsplattform für kritische Einträge
Das Landgericht Berlin hat Mitte Juli 2011 (Beschluss vovom 15. Juli 2011 - Az.: 5 U 193/10) entschieden, dass der Betreiber einer Bewertungsplattform nicht für kritische Nutzerkommentare haftet, wenn er diese unverzüglich nach Kenntniserlangung löscht.
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Impressumspflicht für Twitter Accounts?
Als ich Mitte Februar 2009 in der Session "Bloggen & Recht" (von Henning Krieg) auf dem Wordcamp in Jena saß, begegnete ich zum ersten Mal der Frage, ob eine Impressumspflicht für Twitter Profile bestehen könnte. Mittlerweile haben sich mehrere Kollegen - nach einem Interview in der Computerwoche mit dem oben Genannten - aus der Blawgosphäre zu dieser Frage geäußert. Der nachfolgende Beitrag soll nochmals überblickshalber darstellen wann und unter welchen Bedingungen man zu einer Impressumspflicht kommen kann. Und natürlich auch aufzeigen, welche Argumente dagegen sprechen.
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