Mitte Dezember 2009 konnte ich mein Schwerpunktstudium im IT- und Medienrecht an der Universität Passau abschließen. Auf netzrecht möchte ich allen Interessierten (dies dürften überwiegend angehende Studenten oder Studenten kurz vor der Wahl ihres Schwerpunktbereichs sein) im Rahmen einer mehrteiligen Reihe einen Überblick verschaffen, wo man das IT- und Medienrecht studieren kann und wie sich dieses genau gestaltet.

Auf den Seiten der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik findet man bereits seit längerem die Vorträge der Redner der Herbstakademie 2009. Wir haben die Vorträge mal nach Kategorien aufgeteilt, um Interessierten einen guten Überblick über die besprochenen Themenkomplexe zu geben.

Auch der Monat November 2009 hatte viele interessante Urteile zu bieten, die Ich Euch nachfolgend zeigen möchte.

Nachfolgend möchte ich einen Überblick über aktuelle Urteile aus dem Bereich des IT-Rechts geben.

Nachfolgend möchte ich monatlich einen Überblick über aktuelle Urteile aus dem Bereich des IT-Rechts geben.

Das Skriptum Internetrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren hat wieder mal eine Aktualisierung erhalten. Stand ist nun September 2009 in der 13. Auflage. Nach eigenen Angaben Hoerens wurde das eBook mittlerweile über 100.000 mal heruntergeladen.

Wie viele der netzrecht.org Leser sicher bereits durch unser Kamera-Pagepeel erfahren haben, findet genau in einem Monat, am 12.09.2009 ab 15 Uhr auf dem Potsdamer Platz in Berlin unter dem Motto “Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!” eine bundesweite Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat statt.

In einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt offenbart die Familienministerin Ursula von der Leyen, dass das Gesetz gegen Kinderpornographie nur der Anfang einer Internet-Sperr-Regulierung des Internets sein könnte. Wir wollen von Euch wissen, ob der Staat verbotene Inhalte im Netz sperren können sollte?

Auf Denkbeteiligung habe ich gerade einen durchaus kritischen Beitrag der ZDF-Sendung apsekte zum Zugangserschwerungsgesetz entdeckt. Insbesondere ist der Beitrag interessant, weil der ehemalige Verfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem darin davon ausgeht, dass dem Bund bereits für die Umsetzung eines solchen Gesetzes die notwendige Kompetenz fehle.

Nach den Beiträgen von Thomas Hoeren und Josh Wattles zum Thema, warum wir ein neues Urheberrecht brauchen, bin ich nun auf eine 45minütige Doku bei netzpolitik.org aufmerksam geworden, die wohl bereits 2008 bei 3sat lief. Der Film entstand wohl u.a. im Rahmen der Ars Electronica 2008 in Linz.

Wer davon ausging, dass ihm ab dem morgigen Samstag das ein oder andere Stopp-Schild im Internet begegne, liegt weit daneben: Wie heise online bestätigte, wird es ab dem 01. August 2009 vorerst keine Netzsperren im Internet für Seiten mit kinderpornographischen Inhalten geben. Dazu hätte das Normenwerk am vergangenen Mittwoch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden müssen, was aber nicht der Fall ist. (via)

Zusammen mit GMfilms verlost netzrecht heute drei Exemplare der “Meine Daten und ich” DVD, die am heutigen Freitag erscheint! Einen Trailer sowie eine Rezension konntet ihr bereits vor ein paar Tagen hier finden.

Gleich um 19:00 Uhr findet im SWR Studio Freiburg ein Diskussionsforum zum Thema “Internetsperren – Überwachungsstaat oder Schutz von Kinderrechten und Menschenwürde?” statt. Mittlerweile wurde der Livestream durch die mitgeschnittene Aufnahme ersetzt.

Netterweise wurde mir zur Rezension von GMfilms der Film Meine Daten und ich – Wenn die Sicherheit die Bürgerrechte bedroht zur Verfügung gestellt.

Der Film von Philipp Eichholtz erzählt die Geschichte des fiktiven Filmemachers Axel Ranisch, der im Rahmen eines Dokumentarfilms Antworten bei unterschiedlichen Politikern und Gruppierungen sucht, die sich ihm im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung und natürlich dem neuen BKA-Gesetz stellen. Immer mehr gelangt er dabei beruflich und privat an seine Grenzen um sein Ziel, einen Film über Datenskandale, Überwachungsgesetze, Ausspähung etc. zu Ende zu bringen.

Nach dem Beitrag von Thomas Hoeren beim elektrischen Reporter nimmt nun mit Josh Wattles ein weiterer Professor zum Urheberrecht im digitalen Zeitalter Stellung.