netzrecht » Grundrechte http://netzrecht.org Recht in der digitalen Gesellschaft Fri, 11 Jun 2010 17:07:59 +0000 http://wordpress.org/?v=2.9.2 en hourly 1 Hat eine Verfassungsbeschwerde gegen das Zugangserschwerungsgesetz Aussicht auf Erfolg? http://netzrecht.org/hat-eine-verfassungsbeschwerde-gegen-das-zugangserschwerungsgesetz-aussicht-auf-erfolg/ http://netzrecht.org/hat-eine-verfassungsbeschwerde-gegen-das-zugangserschwerungsgesetz-aussicht-auf-erfolg/#comments Wed, 08 Jul 2009 13:14:29 +0000 Sebastian Ehrhardt http://netzrecht.org/?p=136 Hausarbeit an der Universität Leipzig stellt Prof. Dr. Degenhart zur Zeit genau diese Frage seinen Studenten.]]> Diese müssen sich also quasi vorab mit der Frage beschäftigen, ob eine Verfassungsbeschwerde1 gegen ein letztinstanzliches Urteil, das die Sperrung einer Internetseite auf Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes bestätigt, durch den Betroffenen wegen einer Verletzung der Artikel 5 und/oder 10 GG Aussicht auf Erfolg hat und nehmen damit quasi die vermutlich anstehende Arbeit des Bundesverfassungsgerichts vorweg. (via)

Den Sachverhalt zu der Ferienhausarbeit findet man unter diesem Link. (via)

Sobald eine offizielle “Lösung” zu dem Sachverhalt vom Lehrstuhl Degenhart veröffentlicht wird, findet ihr diese selbstverständlich auch auf netzrecht.org!

Weiterführende Hinweise:

  1. Die Verfassungsbeschwerde ist ein außerordentlicher Rechtsbehelf in Deutschland, mit dem Personen vor einem Verfassungsgericht eine Verletzung ihrer Grundrechte oder grundrechtsgleichen Rechte durch Akte der Staatsgewalt geltend machen können, vgl. Wikipedia.
]]> http://netzrecht.org/hat-eine-verfassungsbeschwerde-gegen-das-zugangserschwerungsgesetz-aussicht-auf-erfolg/feed/ 1