ich bezweifele das meine bibliothek..die “rechte” vom urheber hat.

wie schauts damit eigentlich aus?

Insofern halte ich es auch gar nicht für so problematisch, die Frage zu beantworten, wann genau eine “rechtmäßige Nutzung eines Werkes ermöglicht” wird. “Rechtmäßig” kann sie nur dann sein, wenn der Nutzer seine ihm zustehenden Nutzungsrechte damit ausüben will. Zum Beispiel indem er eine gekaufte Software in den Arbeitsspeicher lädt.

Nur um das klarzustellen: Ich bin kein radikaler Filesharing-Gegner. Mir geht es hier nur um systematische Fragen, unabhängig vom Ergebnis.

Hinsichtlich Abs. 5: “berechtigte Interessen des Rechtsinhabers nicht ungebührlich verletzt werden.” halte ich nicht für einschlägig. Die Klickrate auf EINER Videoplattform für EINEN Stream EINES Films (man bedenke, dass öfters auch zu einem Film mehrere Streams angeboten werden, jedoch müssen diese einzeln betrachtet werden) sich deutlich im Promillebereich finden dürften, weswegen keine “ungebührliche Verletzung” vorliegt.

Deinen Einwand hinsichtlich Abs. 1 halte ich für berechtigt. Allerdings lässt sich trefflich darüber streiten, wann eine “rechtmäßige Nutzung eines Werkes ermöglicht” wird. Insbesondere wenn man das Merkmal als subjektives Merkmal ansieht, wird man nicht selten zum Ergebnis kommen müssen, dass es nicht erkennbar ist, ob dies wirklich einen unrechtmäßigen Nutzungszweck darstellt.

In Art. 5 Abs. 5 sagt die Multimedia-Richtlinie außerdem:

“Die [...] Ausnahmen und Beschränkungen [also auch die flüchtige Kopie] dürfen nur in bestimmten Sonderfällen angewandt werden, in denen die normale Verwertung des Werks oder des sonstigen Schutzgegenstands nicht beeinträchtigt wird und die berechtigten Interessen des Rechtsinhabers nicht ungebührlich verletzt werden.”

Der deutsche Gesetzgeber hat bewusst darauf verzichtet, das wörtlich im Gesetz aufzunehmen, weil wer davon ausging, dass sich das schon aus der Systematik der Schrankenregelungen ergibt (v. Welser in Wandtke/Bullinger, § 44a Rn. 22).

Hier muss also zumindest eine Abwägung mit den Interessen der Rechteinhaber stattfinden. Einfach bei der “eigenständigen wirtschaftlichen Bedeutung” auszusteigen, greift m.E. zu kurz.